Grundzüge des Lebensmittelrechts
Regelmäßig stellt sich sowohl für lebensmittelverarbeitende, aber auch anderweitig tätige Unternehmen die Frage, ob neuartige Lebensmittel oder neuartige Herstellungsverfahren gesetzlichen Regelungen unterliegen. Dieser Artikel soll lediglich die Grundzüge der Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln in der Bundesrepublik und im EU-Binnenmarkt aufzeigen. Herstellungs- und Vermarktungsfreiheit Grundsätzlich unterliegen Lebensmittel keiner behördlichen Zulassungs- oder Genehmigungspflicht. Gleiches gilt für die Herstellung... Weiterlesen
Unzulässige Werbung von Dextro Energy mit gesundheitsbezogenen Angaben
Das Werben mit positiven Eigenschaften von Glucose wurde Dextro Energy nun vom Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 16.03.2016 untersagt. Nach einer Feststellung der Europäischen Kommission stehe fest, dass die Angaben des Unternehmens zum Verzehr von Zucker aufrufen. Dies verstoße aber gegen die allgemein anerkannte Ernährungs- und Gesundheitsgrundsätze. Mehrere gesundheitsbezogene Angaben zu Glucose seien... Weiterlesen
Werbung für Tee mit gesundheitsbezogenen Angaben: Wettbewerbszentrale rät Teehandelsunternehmen und Anbietern von Tee zur Vorsicht
Bei der Wettbewerbszentrale gehen in letzter Zeit vermehrt Beschwerden über die Bewerbung von Tee mit gesundheitsbezogenen aber auch krankheitsbezogenen Angaben ein. Die Anbieter der Tees bewerben ihre Produkte im Internet mit zahlreichen nicht zugelassenen und wissenschaftlich nicht hinreichend gesicherten Angaben. Vor diesem Hintergrund war die Wettbewerbszentrale gezwungen, die nachfolgenden Aussagen zu beanstanden: „Beseitigen giftiger Substanzen;... Weiterlesen
Gastbeitrag: Gesund und preiswert – Babybrei selbst kochen und einfrieren
Der dringendste Wunsch aller jungen Eltern ist es, ihrem Kind einen optimalen Start in sein Leben zu ermöglichen. Dazu gehört auch die bestmögliche Ernährung im ersten Lebensjahr. Es erstaunt also nicht, dass viele von ihnen die erste Beikost für ihr Kleines selber kochen. Das hat Vorteile, die überzeugen. Die Kontrolle über das, was das Kind... Weiterlesen
Deutschlands Mogelpackung des Jahres 2015 gesucht
Zunächst wünschen wir allen Lesern ein gesundes neues Jahr. Zu Beginn des Jahres wollen wir auf eine Umfrage der Verbraucherzentrale Hamburg hinweisen. Gesucht wird die Mogelpackung des Jahres 2015. Die fünf nominierten Produkte wurde aufgrund einer Vielzahl von Kundenbeschwerden ausgesucht. Bei den Produkten „Bebe Zartcreme“ von Johnson & Johnson, Zahnpasta „Dentagard“ von Colgate-Palmolive, „Finesse Schinken“... Weiterlesen
„Eisenzusatz“ und „Lernstark“, eine zulässige Kombination!
Wieder einmal wollte sich ein Verbraucherschutzverein mit den wirklich wichtigen Problemen unserer Zeit auseinandersetzen. Aus diesem Grunde beantragte er zunächst vor dem Landgericht Koblenz und anschließend vor dem Oberlandesgericht Koblenz mit Erfolg, der Rotbäckchen-Vertriebs GmbH zu untersagen, entsprechende werbliche Zusätze auf dem Etikett der Vorderseite der Flasche aufzubringen. Das allen bekannte blonde Mädchen mit roten... Weiterlesen
Nährwerte, Allergenkennzeichnung, Herkunftskennzeichnung und Lebensmittelimitate werden klar geregelt
Seit dem 13.12.2014 gilt die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV), Verordnung EU Nr. 1169/2011, in den Mitgliedsstaaten. Durch die Verordnung wird ein europaweit einheitlicher Maßstab zur Verbraucherinformation und Produktkennzeichnung festgelegt, der nationale Vorschriften wie beispielweise in Deutschland die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung oder auch europäischer Ebene die Etikettierungsrichtlinie ersetzt. Auch wenn die Bundesrepublik in Teilbereichen, insbesondere der Nährwertkennzeichnung Vorreiter war, ist... Weiterlesen
„Backe, Backe, Brötchen?“
Eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen dem Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks und einem Discounter wurde durch Vergleich beendet. In dem Rechtsstreit sollte geklärt werden, ob die Backwaren beim Discounter wirklich frisch „gebacken“ werden oder ob man nicht mehr von „backen“ sprechen kann, da die Brötchen zuvor bis zu 70% „teilgebacken“ werden. Der Zentralalverband vertritt die Auffassung, dass... Weiterlesen
BGH-Entscheid im Bärenstreit – Lindt gewinnt gegen Haribo
Der Bundesgerichtshof (BGH) sorgt mit seinem Urteil vom 23.09.2015 nunmehr für Klarheit im jahrelangen „Bärenstreit“. Im Dezember 2012 hatte das Landgericht Köln (Az. 33 O 803/11) in erster Instanz darüber zu entscheiden, ob der von der Firma Lindt in Goldfolie eingepackte Schokoladenbär gegen die für Haribo eingetragene Wortmarke „Goldbären“ verstößt (wir berichteten). Die Kölner Richter... Weiterlesen
O’zapft is!
„Oans, zwoa, g’suffa“, so lautet das Motto vieler Besucher des Münchner Oktoberfests. Die Wiesn 2015 startete am 19. September 2015 und dieses Jahr erwarten die Veranstalter wieder mindestens 6,3 Mio. Besucher. Im Jahre 1980 waren es immerhin bereits 5,1 Mio. Besucher; diese tranken damals 3,8 Mio. Liter Bier. 2014 waren es 6,5 Mio. Liter, also... Weiterlesen