Cannabis-Tofu bedarf Zulassung nach Novel-Food-Verordnung
Der klagende Betrieb aus der Vulkaneifel stellt Bio-Lebensmittel wie Pflanzendrinks und Tofu her. Im Rahmen der Herstellung werden CBD-haltige Hanfextrakte hinzugefügt. Der... Weiterlesen
Kundenrezensionen – „Es ist gleich falsch, Allen oder Keinem zu trauen“
Würde man dieses Zitat von Seneca durchgängig beachten, würde es der umfangreichen Rechtsprechung zu Kundenbewertungen, verteilten Sternen, Likes und „gefällt mir“-Buttons nicht... Weiterlesen
„Flüssigwürzung“ – und andere Formen der Irreführung
Das Verwaltungsgericht Oldenburg bestätigte mit Urteil vom 05.12.2017 – 7 A 4064/16 einen Bescheid, mit welchem die Lebensmittelbehörde der Klägerin untersagte, die... Weiterlesen
Botanicals – Arznei oder Lebensmittel?
Pflanzliche Extrakte, heute Botanicals genannt, kommen in einer Vielzahl von Lebens- und Arzneimitteln vor. Regelmäßig überschneiden sich die Wirkungs- und Anwendungsweisen. Daher... Weiterlesen
Kommt „Glen Buchenbach“ aus Schottland oder dem Schwabenland?
Am 22.02.2018 formulierte der Generalanwalt beim EuGH seinen Schlussantrag in der Sache C-44/17, in der ein deutscher Händler klageweise auf Unterlassung der... Weiterlesen
Warum die Angabe „bekömmlich“ in rechtlicher Hinsicht nicht immer „gut verträglich“ ist?
Die Brauerei Härle aus Leutkirch im Kreis Ravensburg unterlag zunächst vor dem Landgericht Ravensburg (Urteil vom 16.02.2016 – 8 O 51/15) und... Weiterlesen
Traubenzuckertafeln als dreidimensionale Warenformmarke schutzfähig
In § 3 Abs. 1 MarkenG ist geregelt, dass „als Marke alle Zeichen, insbesondere … dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware... Weiterlesen
Keinen Bock auf „Schlemmerblock“
Als Revisionsgericht entschied der Bundesgerichtshof im Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16 über die Wirksamkeit einer pauschalierten Vertragsstrafe in Höhe von... Weiterlesen
Milchprodukte nicht ohne Kuh
Nach reiflicher Überlegung und langem Abwägen entschieden die Luxemburger Richter beim Europäischen Gerichtshof am 14.06.2017 unter dem Az. C 422/16, dass die... Weiterlesen
Techniken zur Verschleierung der Gentechnik
In seinem „Honig-Urteil“ vom September 2011 hat der Europäische Gerichtshof das Prinzip der Nulltoleranz zu genetisch veränderten Organismen (GVO) in Lebensmitteln zum... Weiterlesen