Auf Werbeschildern angegebenes Ursprungsland von Lebensmitteln muss stimmen
Das Landgericht Amberg hat der Netto Marken-Discount AG & Co. KG mit Urteil vom 28.01.2019 (Az.: 41 O 784/18) untersagt, auf Regal-... Weiterlesen
Aus ritueller Schlachtung ohne Betäubung stammendes Fleisch darf kein europäisches Bio-Logo tragen
Aus ritueller Schlachtung ohne Betäubung stammendes Fleisch darf kein europäisches Bio-Logo tragen – Schlachtmethode erfüllt nicht höchste Tierschutzstandards Der Gerichtshof der Europäischen... Weiterlesen
Über Geschmack kann man – rechtlich – nicht streiten
Geschmack als solchen kann man nicht urheberrechtlich schützen lassen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Streitfall Heksenkaas mit Urteil vom 13.11.2018... Weiterlesen
Kaloriengehalt auf Müslipackungen muss pro 100 Gramm angeben werden
Das Landgericht Bielefeld hat einem führenden deutschen Nahrungsmittelhersteller untersagt, auf der Vorderseite von Müsli-Verpackungen die Nährwertinformationen lediglich für eine Mischportion aus Müsli... Weiterlesen
Botanicals – Arznei oder Lebensmittel?
Pflanzliche Extrakte, heute Botanicals genannt, kommen in einer Vielzahl von Lebens- und Arzneimitteln vor. Regelmäßig überschneiden sich die Wirkungs- und Anwendungsweisen. Daher... Weiterlesen
Wo kommt der Honig her?
Einzelne Honig-Portionspackungen müssen auch dann mit den Ursprungsländern des Honigs gekennzeichnet werden, wenn diese nicht zum Einzelverkauf bestimmt sind, sondern in einem... Weiterlesen
Ein „Federweißer“ ist keine Konserve!
Das Verwaltungsgericht Trier hat entschieden, dass unter den Begriff „Federweißer“ nur frische, im Zustand der Gärung befindliche Erzeugnisse fallen. Wird die Gärung... Weiterlesen
BGH beendet „Bier-Streit“ auf nationaler Ebene
Bereits mehrfach hatten wir vom Streit des Verbandes Sozialer Wettbewerb (VSW) gegen die Privatbrauerei Härle berichtet. Zuletzt am 23. März 2018. Nun... Weiterlesen
Warum die Angabe „bekömmlich“ in rechtlicher Hinsicht nicht immer „gut verträglich“ ist?
Die Brauerei Härle aus Leutkirch im Kreis Ravensburg unterlag zunächst vor dem Landgericht Ravensburg (Urteil vom 16.02.2016 – 8 O 51/15) und... Weiterlesen
Die Bezeichnung „Champagner Sorbet“ für ein Speiseeis kann zulässig sein
Zum Weihnachtsfest 2012 bot der Discounter „Aldi Süd“ ein Speiseeis an, welches unter dem Namen „Champagner Sorbet“ erworben werden konnte und 12... Weiterlesen