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Kommt „Glen Buchenbach“ aus Schottland oder dem Schwabenland?

Am 22.02.2018 formulierte der Generalanwalt beim EuGH seinen Schlussantrag in der Sache C-44/17, in der ein deutscher Händler klageweise auf Unterlassung der Bezeichnung „Glen Buchenbach“ in Anspruch genommen wird. Das Vorab-Entscheidungsersuchen des Landgerichts Hamburg betrifft dabei die Auslegung des Art. 16 der Verordnung EG Nr. 110/2008 des Europäischen Parlamentes zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung...
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BGH beendet „Bier-Streit“ auf nationaler Ebene

Bereits mehrfach hatten wir vom Streit des Verbandes Sozialer Wettbewerb (VSW) gegen die Privatbrauerei Härle berichtet. Zuletzt am 23. März 2018. Nun hat der BGH diesen Streit im Sinne des Verbandes entschieden. Die Brauer dürfen also nicht mit „bekömmlichem“ Bier werben. Laut BGH liege jedoch eine „gesundheitsbezogene Angabe“ vor, wenn damit eine Verbesserung des Gesundheitszustands...
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Warum die Angabe „bekömmlich“ in rechtlicher Hinsicht nicht immer „gut verträglich“ ist?

Die Brauerei Härle aus Leutkirch im Kreis Ravensburg unterlag zunächst vor dem Landgericht Ravensburg (Urteil vom 16.02.2016 – 8 O 51/15) und sodann vor dem Oberlandesgericht Stuttgart, dem klagenden Verbraucherschutzverband. Am 17.05.2018 wird der Bundesgerichtshof verhandeln, ob die auf dem Internetauftritt vorhandene Werbung für bestimmte Biersorten mit einem Alkoholgehalt von 5,1 %, 2,9 % und...
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Die Bezeichnung „Champagner Sorbet“ für ein Speiseeis kann zulässig sein

Zum Weihnachtsfest 2012 bot der Discounter „Aldi Süd“ ein Speiseeis an, welches unter dem Namen „Champagner Sorbet“ erworben werden konnte und 12 % Champagner enthielt. Nach mehr als fünf Jahren entschied nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 20.12.2017 unter dem Aktenzeichen C-393/16, dass diese Bezeichnung zulässig sein kann. Damit konnte Aldi Süd...
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Zum Aschermittwoch: Explodierende Krapfen

Für viele Narren ist es der schlimmste Tag im Jahr: Aschermittwoch! Ein Gerichtsverfahren aus Chile zeigt jedoch, dass man vielleicht froh sein kann die närrische Saison auch in diesem Jahr wieder verletzungsfrei überstanden zu haben. Was war passiert? Die chilenische Tageszeitung „La Tercera“ hatte ein Kochrezept für Krapfen, die sogenannten „Churros“ abgedruckt. Leser, welches sich...
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Tabakwerbeverbot – Alles andere als light!

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass auch werbende Abbildungen auf der Internet-Startseite eines Tabakherstellers als unzulässige Tabakwerbung anzusehen sind. Zugrunde lag folgender Sachverhalt: Der Beklagte ist ein mittelständischer Tabakhersteller. Auf dessen Internetseite können sich interessierte Nutzer über das Unternehmen informieren, wobei die Inhalte erst nach einer elektronischen Altersabfrage freigeschalten wird. Im November...
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Traubenzuckertafeln als dreidimensionale Warenformmarke schutzfähig

In § 3 Abs. 1 MarkenG ist geregelt, dass „als Marke alle Zeichen, insbesondere … dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware … die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“ schutzrechtsfähig sind. Dies gilt nach Abs. 2 der Vorschrift nicht, wenn die Form „zur Erreichung einer technischen Wirkung...
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Keinen Bock auf „Schlemmerblock“

Als Revisionsgericht entschied der Bundesgerichtshof im Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16 über die Wirksamkeit einer pauschalierten Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 € bei Verstoß gegen die Einhaltung der Vertragsbedingungen des „Schlemmerblocks“. Hierbei handelt es sich um ein von der Klägerin herausgegebenes Gutscheinheft, mit welchem sich Gastwirte Zug-um-Zug gegen Veröffentlichung größerer Werbeanzeigen verpflichten, vergünstigt...
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