Essig aus Deutschland darf Bezeichnung „balsamico“ tragen
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat in einem Urteil vom 04.12.2019 (Az.: C-432/18) entschieden, dass sich der Schutz der Bezeichnung „Aceto... Weiterlesen
RBB & Partner obsiegt mit Bäuerlicher Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall w.V. in Markenrechtsstreit um „Hohenloher Landschwein“ und „Hohenloher Weiderind“
RBB & Partner hat die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall erfolgreich in mehreren gerichtlichen Rechtsstreitigkeiten mit einem Mitbewerber, zuletzt vor dem Oberlandesgericht Stuttgart,... Weiterlesen
„Culatello di Parma“ – unzulässige Anspielung auf „Prosciutto di Parma“
Mit Urteil vom 18.01.2019, AZ: 6 U 61/18, hat das Oberlandesgericht Köln ein Urteil des Landgerichts Köln bestätigt, wonach ein in Deutschland... Weiterlesen
Über Geschmack kann man – rechtlich – nicht streiten
Geschmack als solchen kann man nicht urheberrechtlich schützen lassen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Streitfall Heksenkaas mit Urteil vom 13.11.2018... Weiterlesen
„Pep“ gegen „Pepsi“
Auf Mallorca tobt seit mehreren Monaten der rechtliche Kampf zwischen „David gegen Goliath“ um die Markeneintragung einer beliebten lokalen Limonade, produziert aus... Weiterlesen
Mac = Mc ?
Der Schutz von Marken des McDonald’s-Konzerns kann der Eintragung anderer Marken mit der Vorsilbe „Mac“ oder „Mc“ für Nahrungsmittel oder Getränke entgegenstehen.... Weiterlesen