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Zum Aschermittwoch: Explodierende Krapfen

Für viele Narren ist es der schlimmste Tag im Jahr: Aschermittwoch! Ein Gerichtsverfahren aus Chile zeigt jedoch, dass man vielleicht froh sein kann die närrische Saison auch in diesem Jahr wieder verletzungsfrei überstanden zu haben. Was war passiert? Die chilenische Tageszeitung „La Tercera“ hatte ein Kochrezept für Krapfen, die sogenannten „Churros“ abgedruckt. Leser, welches sich...
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Tabakwerbeverbot – Alles andere als light!

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung entschieden, dass auch werbende Abbildungen auf der Internet-Startseite eines Tabakherstellers als unzulässige Tabakwerbung anzusehen sind. Zugrunde lag folgender Sachverhalt: Der Beklagte ist ein mittelständischer Tabakhersteller. Auf dessen Internetseite können sich interessierte Nutzer über das Unternehmen informieren, wobei die Inhalte erst nach einer elektronischen Altersabfrage freigeschalten wird. Im November...
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Traubenzuckertafeln als dreidimensionale Warenformmarke schutzfähig

In § 3 Abs. 1 MarkenG ist geregelt, dass „als Marke alle Zeichen, insbesondere … dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware … die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“ schutzrechtsfähig sind. Dies gilt nach Abs. 2 der Vorschrift nicht, wenn die Form „zur Erreichung einer technischen Wirkung...
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Keinen Bock auf „Schlemmerblock“

Als Revisionsgericht entschied der Bundesgerichtshof im Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16 über die Wirksamkeit einer pauschalierten Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,00 € bei Verstoß gegen die Einhaltung der Vertragsbedingungen des „Schlemmerblocks“. Hierbei handelt es sich um ein von der Klägerin herausgegebenes Gutscheinheft, mit welchem sich Gastwirte Zug-um-Zug gegen Veröffentlichung größerer Werbeanzeigen verpflichten, vergünstigt...
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Internethändler müssen ihre Bioprodukte kontrollieren lassen

Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hatte gegen die Kamin und Grill Shop GmbH Klage eingereicht, da diese online auch Biogewürze anbot, aber keinem Kontrollsystem angeschlossen war. Vom Bundesgerichtshof wurde der Fall sodann an den Europäischen Gerichtshof (EUGH) vorgelegt. Der EUGH hat mit Urteil vom 12.10.2017 (C-289/16) entschieden, dass für Online-Händler die Ausnahmeregelungen des Einzelhandels...
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Milchprodukte nicht ohne Kuh

Nach reiflicher Überlegung und langem Abwägen entschieden die Luxemburger Richter beim Europäischen Gerichtshof am 14.06.2017 unter dem Az. C 422/16, dass die Vermarktung von Produkten wie Butter („Soyatoo Tofubutter“), Käse („Pflanzenkäse“, „Veggie-Cheese“) und Milch bzw. Joghurt („Cream“) voraussetzt, dass die Produkte tierischen Ursprungs sind. Das deutsche Unternehmen TofuTown erzeugt und vertreibt vegetarische und vegane Lebensmittel...
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Pflanzliche Produkte dürfen nicht unter dem Namen „Tofubutter“ oder „Veggie-Cheese“ vermarktet werden

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seinem Urteil von 14.06.2017 zum Aktenzeichen C – 422/16 entschieden, dass rein pflanzliche Produkte grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie „Milch“, „Rahm“, „Butter“, „Käse“ oder „Joghurt“ vermarktet werden dürfen, die das Unionsrecht Produkten tierischen Ursprungs vorbehält. Dies gilt auch, wenn diese Bezeichnungen durch klarstellende oder beschreibende Zusätze ergänzt werden,...
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Techniken zur Verschleierung der Gentechnik

In seinem „Honig-Urteil“ vom September 2011 hat der Europäische Gerichtshof das Prinzip der Nulltoleranz zu genetisch veränderten Organismen (GVO) in Lebensmitteln zum Schutz der menschlichen Gesundheit festgeschrieben. Danach gilt die Zulassungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel unabhängig vom Anteil des gentechnisch veränderten Materials in dem Produkt, mithin also auch bei geringsten Spuren oder Anteilen. Dies ändert...
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