HARIBO-Goldbär versus LINDT-Teddy
Kurz vor Weihnachten 2012 hatte das Landgericht Köln in einem Rechtsstreit zwischen den Firmen HARIBO und Lindt & Sprüngli darüber zu entscheiden,... Weiterlesen
Wo Filetstreifen draufsteht, muss auch Filetstreifen drin sein
In einem Beschluss vom 29.10.2012 (Az. 9S 1353/11) hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden, dass die Bezeichnungen „Puten-Filetstreifen, gebraten“ und „Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ irreführend... Weiterlesen
Currywurst und Mehrwertsteuer
Dass das deutsche Rechtssystem komplex und kompliziert ist, ist bekannt. Dies gilt insbesondere auch für das Steuerrecht. Denn was die steuerliche Einstufung... Weiterlesen
Moderner Pranger oder wirksamer Verbraucherschutz? – die erste Lebensmittelüberwachungsbehörde veröffentlicht Kontrollergebnis
Am 24.09.2012 war es so weit. Das Landratsamt Bodenseekreis hat als erste Behörde ein negatives Ergebnis der Kontrollen der amtlichen Lebensmittelüberwachung veröffentlicht.... Weiterlesen
„Schoggi-Doughnut“ irreführend?
So sieht es jedenfalls die Bußgeldstelle der Stadt Heilbronn, die einem Heilbronner Bäcker und Konditor ein Bußgeld in Höhe von 125 EUR... Weiterlesen
Ähnlich, aber nicht zu ähnlich, Flecki´s Sieg über Paula
Zunächst in einem Eilverfahren wollte die Firma Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG der Firma ALDI Einkauf GmbH & Co. KG sowie ihrem... Weiterlesen