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„FELIX HIMBEER-VANILLE-ABENTEUER“ auf Abwegen?

Darf die Aufmachung eines Lebensmittels durch bildliche Darstellung das Vorhandensein einer Zutat suggerieren, obwohl tatsächlich eine normalerweise in diesem Lebensmittel verwendete Zutat durch eine andere Zutat ersetzt wurde, solange der verwendete Austauschstoff im Zutatenverzeichnis genannt wird? Oder mit anderen Worten: Darf drauf, was nicht drin ist, auch, wenn darauf hingewiesen wird? Mit dieser Frage hat...
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Ausländische Lebensmittel müssen in deutscher Sprache gekennzeichnet sein

Lebensmittel, die der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (LMKV) unterfallen, müssen in deutscher Sprache gekennzeichnet sein. Nur wenn Angaben in einer anderen leicht verständlichen Sprache erfolgen und dadurch die Information der Verbraucher nicht beeinträchtigt ist, kann von diesem Grundsatz abgewichen werden. Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 22.05.2014 (Az. 52 O 286/13) entschieden, dass französische und englische...
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Ampelmodell zur Kennzeichnung von Lebensmitteln: Gesunde Ernährung per Gesetz?

Die Lebensmittelampel ist eine Kennzeichnung für den Gesundheitsgrad von Lebensmitteln. Dabei sollen mehrere Nährstoffe wie Fett, gesättigte Fettsäuren, Zucker und Salz auf den Verpackungen ausgewiesen und mit einem Ampelsystem bewertet werden. Obwohl der Vorschlag einer Lebensmittelampel im Jahr 2010 vom EU-Parlament abgelehnt wurde, kommt die Idee immer wieder in der tagesaktuellen Presse auf. Von der...
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Alkoholfreies Bier darf nicht mit „vitalisierend“ beworben werden

Eine Privatbrauerei darf ihr alkoholfreies Bier nicht mit der Angabe „vitalisierend“ bewerben, weil dem Begriff keine spezielle gesundheitsbezogene Angabe beigefügt wurde. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm in seinem Urteil vom 20.05.2014 zum Aktenzeichen 4 U 19/14. Die beklagte Privatbrauerei aus dem Kreis Soest bewarb ihr alkoholfreies Bier im Jahr 2013 auf den Rückenetiketten und den...
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Verfassungsbeschwerden gegen Deutschen Weinfonds zurückgewiesen

Ein jahrelanger juristischer Streit wurde nun durch Beschluss des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 06.05.2014 (Az. 2 BvR 1139/12; 2 BvR 1140/12; 2 BvR 1141/12 beendet. Die Verfassungsbeschwerden verschiedener Winzer und Kellerein ware nicht erfolgreich. Die (Pflicht-)Abgabe zur Finanzierung des Deutschen Weinfonds (DWF) ist rechtmäßig. Der DWF fördert die Qualität und den Absatz deutscher Weine,...
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Aus gegebenem Anlass: „Caipi“ für alle!

Die Fußball Weltmeisterschaft läuft und ein Cocktail, welcher schon seit Jahren bei den Deutschen äußerste Beliebtheit genießt rückt bei vielen Restaurants und Bars noch mehr in den Mittelpunkt: Der Caipirinha, oftmals abgekürzt als „Caipi“. Der leckere Cocktail aus dem brasilianischen Zuckerrohrschnaps Cachaça, Zucker, Limetten und zerstoßenem Eis stellt einfach und verständlich die gewünschte Verbindung zur...
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Entscheidung in Sachen „Das Smiley Projekt im Bezirk Pankow“ bestätigt

Wir hatten in diesem Blog bereits über das „Prangersystem“ des Bezirks Pankow in Berlin berichtet. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die damalige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin mit Beschluss vom 28.05.2014 (Az. OVG 5 S 21.14) bestätigt. Mit dem Projekt wollte der Bezirk Ergebnisse von amtlichen Lebensmittelkontrollen in einem Internetportal veröffentlichen. Dies wurde nun im Eilverfahren in...
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Vorsicht beim Erdbeerkauf!

Jeder kennt diese Situation. Man ist nach einem langen und harten Arbeitstag auf dem Heimweg und kommt dabei an einem der Erdbeerfelder im schönen Hohenloher-Land vorbei. Schon aus einiger Entfernung sieht man den Verkaufsstand, bei welchem die pflückfrischen Erdbeeren günstig angeboten werden. Davor eine geschotterte Fläche, auf welcher man geschickt kurz anhalten kann. Wer in...
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„Faule Eier“ beschäftigen Bayerischen Verwaltungsgerichtshof

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az: 9 AS 13.339) am 14.05.2013 beschlossen, dass eine Anordnung der Stadt Würzburg vorläufig nicht vollzogen werden darf, mit der diese einem Discounter untersagte, Eier in den Verkehr zu bringen. In einer Filiale des Discounters war im Juli 2011 eine Packung mit 4 Eiern verkauft worden,...
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