Neuartige Lebensmittel – oder was die Novel-Food-Verordnung und das Kudzuwurzelextrakt gemein haben
Kudzu (Pueraria montana) stammt aus dem japanischem kuzu (?) und wird zu Deutsch auch Weltengrün genannt und ist eine Pflanzenart aus der Familie der Hülsenfrüchtler. Die Wurzelknollen können bis zu 1,8 Meter lang und 35 kg oder schwerer werden. Neuartige Lebensmittel im Sinne der Novel-Food-Verordnung (EG) Nr. 258/97 bedürfen einer Aufnahme in den Novel-Food-Katalog, es... Weiterlesen
Negative Kontrollergebnisse von Lebensmittelbetrieben dürfen nicht veröffentlich werden
Erneut erging eine gerichtliche Entscheidung zu einem „Pranger-System“. Wir hatten bereits in der Vergangenheit im Oktober 2012 und November 2012 über ähnliche Sachverhalte informiert. Nun hat das Verwaltungsgericht Berlin in zwei Beschlüssen des einstweiligen Rechtsschutzes (Beschluss vom 17.03.2014 – VG 14 L 410.13 und Beschluss vom 19.03.2014 – VG 14 L 35.14) sog. „Smiley-Listen“ verboten.... Weiterlesen
BGH entscheidet Babynahrungsstreit
Wie wir bereits im Dezember 2013 berichtet haben, streiten die Babynahrungshersteller Hipp Milchprodukte und Milupa seit längerem über die von Hipp verwendete Angabe „Praebiotik®“ sowie „Probiotik®“ auf den Produkten. Land– und Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatten hier gegenläufige Entscheidungen gefällt. Der Bundesgerichtshof hat diesen Streit nun in letzter Instanz zugunsten der klagenden Firma Milupa entschieden.... Weiterlesen
Ritter Sport darf weiter mit der Deklaration „natürliches Aroma“ bei Voll-Nuss-Schokolade werben
Die Stiftung Warentest hatte im November 2013 auf ihrer Homepage und in ihrem Heft 12/2013 das Ergebnis einer Untersuchung verschiedener Nuss-Schokoladen veröffentlicht. Dabei erteilte sie der Sorte „Voll-Nuss“ der Firma Ritter Sport die Note „mangelhaft“ und begründete dies damit, dass das Zutatenverzeichnis auf der Schokoladenverpackung irreführend sei. Die genannte Schokolade halte das Versprechen, dass nur... Weiterlesen
Achtung bei Pangasiusfilets
Der Bundesverband der Lebensmittelchemiker/-innen im öffentlichen Dienst e. V. (BLC) weist in seiner Pressemitteilung vom 29.01.2014 darauf hin, dass bei Pangasiuserzeugnissen oft zusätzlich Wasser zum bereits vorhandenen fischeigenen Wasser hinzugesetzt wird. Ein solcher Vorgang ist jedoch kenntlich zu machen und dieser Pflicht kommen die Hersteller oft nicht nach. Die bei tiefgefrorenen Fischfilets häufig auf der... Weiterlesen
Arbeitspause am Kopiergerät nicht unfallversichert
Das Sozialgericht Dresden hatte sich in seiner Entscheidung vom 01.10.2013 (Aktenzeichen: S 5 U 113/13) mit folgendem Sachverhalt zu beschäftigen: Der Kläger des zugrunde liegenden Falls nutzte die einige Sekunden dauernde Pause zur Herstellung der Betriebsbereitschaft eines Kopiergerätes zwischen zwei Kopiervorgängen dazu, sich aus dem nur wenige Meter entfernten Kühlschrank eine Flasche alkoholfreies Bier zu... Weiterlesen
Kostenloses Speiseangebot in Spielhallen unzulässig
Das Verwaltungsgericht Gießen hatte sich in seinem Beschluss vom 29. November 2013 (Aktenzeichen: 8 L 1931/13) mit folgendem Sachverhalt auseinanderzusetzen: Die Antragstellerin, eine Spielhallenbetreiberin, wollte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes erreichen, dass sie in ihrer Spielhalle kostenlose Speisen und Getränke an die spielenden Gäste ausgeben darf. Zur Begründung brachte sie vor, dass ihr dies durch... Weiterlesen
Streit um Angaben auf Babynahrung geht in dritte Runde
Ein Streit der beiden Babynahrungsherstellern Hipp Milchprodukte und Milupa, beschäftigt nunmehr den Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Dabei geht es um die Frage, ob Hipp auf seinen Babynahrungsprodukten die Angaben „Praebiotik®„ „Probiotik®“ verwenden darf, oder ob dies, was vom Konkurrenten Milupa vertreten wird, ein Verstoß gegen die sogenannte Health-Claim Verordnung (EG) Nr. 1294/2006 (im folgenden: HCV) darstellt.... Weiterlesen
Stand auf dem Weihnachtsmarkt zu Unrecht nicht zugelassen
„Alle Jahre wieder kommt das Christuskind auf die Erde nieder, wo wir Menschen sind.“ Genauso verlässlich wie alljährlich die Adventszeit wiederkehrt, schlagen die Betreiber Ihre Stände auf den Weihnachtsmärkten auf. Der verwaltungsrechtliche Aufwand, der hinter einem solchen Weihnachtsmarkt steht, ist den Besuchern oft nicht bekannt. So, wie sich die Streitigkeiten um die Zulassung zu Volksfesten... Weiterlesen
Wichtige Informationen auf ausländischen Lebensmitteln müssen in deutscher Sprache erfolgen
Ausländische Lebensmittel erfreuen sich bei Verbrauchern großer Beliebtheit. Aber auch bei diesen Lebensmitteln sind die deutschen Kennzeichnungsvorschriften zu beachten. Die Wettbewerbszentrale hat in den vergangenen Monaten Abmahnungen insbesondere gegen Verkäufer von englischen Lebensmitteln ausgesprochen, deren Produkte nur in englischer Sprache beschriftet waren. In einem Fall hat die Wettbewerbszentrale Klage beim Landgericht Köln eingereicht. Die Gegenseite... Weiterlesen