„Detox“ für Tee nun endgültig passé
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 06.12.2017 (Az. I ZR 167/16) erneut entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnung „Detox“ für... Weiterlesen
Traubenzuckertafeln als dreidimensionale Warenformmarke schutzfähig
In § 3 Abs. 1 MarkenG ist geregelt, dass „als Marke alle Zeichen, insbesondere … dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware... Weiterlesen
Internethändler müssen ihre Bioprodukte kontrollieren lassen
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hatte gegen die Kamin und Grill Shop GmbH Klage eingereicht, da diese online auch Biogewürze anbot,... Weiterlesen
Milchprodukte nicht ohne Kuh
Nach reiflicher Überlegung und langem Abwägen entschieden die Luxemburger Richter beim Europäischen Gerichtshof am 14.06.2017 unter dem Az. C 422/16, dass die... Weiterlesen
Pflanzliche Produkte dürfen nicht unter dem Namen „Tofubutter“ oder „Veggie-Cheese“ vermarktet werden
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seinem Urteil von 14.06.2017 zum Aktenzeichen C – 422/16 entschieden, dass rein pflanzliche Produkte grundsätzlich... Weiterlesen
Techniken zur Verschleierung der Gentechnik
In seinem „Honig-Urteil“ vom September 2011 hat der Europäische Gerichtshof das Prinzip der Nulltoleranz zu genetisch veränderten Organismen (GVO) in Lebensmitteln zum... Weiterlesen
„Calcium für starke Knochen“?- Nicht ohne die EU
Die fett hervorgehobenen Werbeaussagen „Calcium für starke Knochen“ sowie „Zink für starke Knochen & gesundes Wachstum“ für einen Kinderpudding auf der Verpackung... Weiterlesen
Der Mehrwert des Nährwerts
Ab dem 13.12.2016 regelt Art. 9 Abs. 1 lit. I) der Verordnung EU Nr. 1169/2011 (LMIV – Lebensmittelinformationsverordnung) die Verpflichtung Nährwertdeklarationen auf... Weiterlesen
Die Milch macht’s
Das Landgericht Trier hat in seinem Urteil vom 24.03.2016 zum Aktenzeichen 7 HK O 41/15 entschieden, dass veganer „Pflanzenkäse“ kein Käse ist... Weiterlesen
Ekelskandal in Bayern – saftige Strafen verhängt!
Das Landgericht Landshut hat drei ehemalige Manager einer bayerischen Großbäckerei wegen Inverkehrbringens großer Mengen nicht zum Verzehr geeigneter Lebensmittel, Insolvenzverschleppung und Betrugs... Weiterlesen