Warum Kaffee „bekömmlich“ sein kann, Wein jedoch nie!
„Edition mild“ – mit diesem Zusatz vermarktete eine Rheinland-Pfälzische Winzergenossenschaft ihren Wein, ergänzt mit dem Zusatz „sanfte Säure“. Auf dem Etikett stand... Weiterlesen
Öffentliche Warnung durch Behörden vor nicht genießbaren Lebensmitteln erlaubt
Nach einem aktuellen Urteil des EuGH vom 11.04.2013 (Aktenzeichen C-636/11) ist es Behörden gestattet, den Verbraucher vor verzehrungeeigneten Lebensmitteln zu informieren. Bereits... Weiterlesen
HARIBO-Goldbär versus LINDT-Teddy
Kurz vor Weihnachten 2012 hatte das Landgericht Köln in einem Rechtsstreit zwischen den Firmen HARIBO und Lindt & Sprüngli darüber zu entscheiden,... Weiterlesen
Lebensmittelspenden an gemeinnützige Tafeln nicht umsatzsteuerpflichtig!
Das Nordrhein-Westfälische Finanzministerium teilte am 18.10.2012 in Düsseldorf mit, dass bei der zukünftigen steuerlichen Bewertung von Sachverhalten der Wert von begrenzt haltbaren... Weiterlesen
Wo Filetstreifen draufsteht, muss auch Filetstreifen drin sein
In einem Beschluss vom 29.10.2012 (Az. 9S 1353/11) hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden, dass die Bezeichnungen „Puten-Filetstreifen, gebraten“ und „Hähnchen-Filetstreifen, gebraten“ irreführend... Weiterlesen
Gericht stoppt vorerst Veröffentlichung von Hygieneverstößen im Internet
Wie wir bereits am 23.10.2012 berichtet haben, werden seit dem 01.09.2012 bundesweit die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung veröffentlicht, soweit ein Bußgeld von mehr... Weiterlesen
„Schoggi-Doughnut“ irreführend?
So sieht es jedenfalls die Bußgeldstelle der Stadt Heilbronn, die einem Heilbronner Bäcker und Konditor ein Bußgeld in Höhe von 125 EUR... Weiterlesen
Ähnlich, aber nicht zu ähnlich, Flecki´s Sieg über Paula
Zunächst in einem Eilverfahren wollte die Firma Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG der Firma ALDI Einkauf GmbH & Co. KG sowie ihrem... Weiterlesen