„Mild gesalzen“ ist nichts für Kinder; „milder gesalzen als …“ schon eher
Wir stellen eine weitere Entscheidung zur Health-Claims-Verordnung der Europäischen Union, hier durch das Oberlandesgericht Karlsruhe im Urteil vom 17.03.2016, Az. 4 U... Weiterlesen
Der Mehrwert des Nährwerts
Ab dem 13.12.2016 regelt Art. 9 Abs. 1 lit. I) der Verordnung EU Nr. 1169/2011 (LMIV – Lebensmittelinformationsverordnung) die Verpflichtung Nährwertdeklarationen auf... Weiterlesen
Auch wem Bier gut bekommt, darf es nicht als „bekömmlich“ bewerben
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren urteilte das Landgericht Ravensburg im Urteil vom 25.08.2015, Az. 8 O 34/15 KfH, dass es einer Brauerei aus... Weiterlesen
Viel Schein (-bare Füllung), wenig Sein – Mogelpackungen in der Lebensmittelindustrie
Eine Wettbewerbszentrale ging gegen einen Hersteller von Frischkäse vor dem Landgericht Bremen vor mit dem Ziel, ihm zu untersagen, Frischkäseverpackungen in den... Weiterlesen
Grundzüge des Lebensmittelrechts
Regelmäßig stellt sich sowohl für lebensmittelverarbeitende, aber auch anderweitig tätige Unternehmen die Frage, ob neuartige Lebensmittel oder neuartige Herstellungsverfahren gesetzlichen Regelungen unterliegen.... Weiterlesen
„Eisenzusatz“ und „Lernstark“, eine zulässige Kombination!
Wieder einmal wollte sich ein Verbraucherschutzverein mit den wirklich wichtigen Problemen unserer Zeit auseinandersetzen. Aus diesem Grunde beantragte er zunächst vor dem... Weiterlesen
Nährwerte, Allergenkennzeichnung, Herkunftskennzeichnung und Lebensmittelimitate werden klar geregelt
Seit dem 13.12.2014 gilt die Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV), Verordnung EU Nr. 1169/2011, in den Mitgliedsstaaten. Durch die Verordnung wird ein europaweit einheitlicher Maßstab... Weiterlesen
„Magnesium hilft bei Muskelkrämpfen“ ist in dieser Klarheit wissenschaftlich nicht bewiesen und stellt eine gesundheitsbezogene Angabe dar
Das Oberlandesgericht Hamm hatte in der Entscheidung 4 U 5/13 die Anwendung von § 10 Abs. 1 HCVO (Health-Claims-Verordnung) i.V.m. den Regeln... Weiterlesen
Wer war der Erfinder des „Serviervorschlags“?
Bei einem Gang durch den Lebensmittelmarkt – Biomärkte eingeschlossen – fällt dem Verbraucher auf, dass an nahezu jedem Produkt Abbildungen angebracht sind,... Weiterlesen
Figura Fatburner ist kein diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und eine Prä-Adipositas ist eine Normabweichung und keine Krankheit
Ein Verein zur Wahrung der gewerblichen Interessen seiner Mitglieder ging vor dem Landgericht Ulm gegen den Vertrieb des Produktes „Alsiroyal Figura Fatburner“... Weiterlesen