Mac = Mc ?
Der Schutz von Marken des McDonald’s-Konzerns kann der Eintragung anderer Marken mit der Vorsilbe „Mac“ oder „Mc“ für Nahrungsmittel oder Getränke entgegenstehen.... Weiterlesen
Die Milch macht’s
Das Landgericht Trier hat in seinem Urteil vom 24.03.2016 zum Aktenzeichen 7 HK O 41/15 entschieden, dass veganer „Pflanzenkäse“ kein Käse ist... Weiterlesen
Glucose ohne positive Auswirkung auf die körperliche Betätigung
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat eine Entscheidung der Kommission bestätigt, wonach das Unternehmen Dextro Energy keine gesundheitsbezogenen Angaben hinsichtlich des... Weiterlesen
Werbung für Tee mit gesundheitsbezogenen Angaben: Wettbewerbszentrale rät Teehandelsunternehmen und Anbietern von Tee zur Vorsicht
Bei der Wettbewerbszentrale gehen in letzter Zeit vermehrt Beschwerden über die Bewerbung von Tee mit gesundheitsbezogenen aber auch krankheitsbezogenen Angaben ein. Die... Weiterlesen
Geschwärzte Oliven dürfen nicht als schwarze Oliven beworben werden
Das Landgericht Duisburg hat entschieden, dass eine große, in Deutschland ansässige Discounter-Kette geschwärzte grüne Oliven nicht als schwarze Oliven bewerben darf. Das... Weiterlesen
Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ ist nicht irreführend!
Werbung für Früchtequark stellt keine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe dar. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas... Weiterlesen
Rohmilch-Automat nur am Ort der Milchgewinnung zulässig
Ein Automat, der Rohmilch an Verbraucher abgibt, darf nur dort aufgestellt werden, wo die Milch gewonnen wird. Das hat der für das... Weiterlesen
Ausländische Lebensmittel müssen in deutscher Sprache gekennzeichnet sein
Lebensmittel, die der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung (LMKV) unterfallen, müssen in deutscher Sprache gekennzeichnet sein. Nur wenn Angaben in einer anderen leicht verständlichen Sprache erfolgen... Weiterlesen
Alkoholfreies Bier darf nicht mit „vitalisierend“ beworben werden
Eine Privatbrauerei darf ihr alkoholfreies Bier nicht mit der Angabe „vitalisierend“ bewerben, weil dem Begriff keine spezielle gesundheitsbezogene Angabe beigefügt wurde. Dies... Weiterlesen
„Faule Eier“ beschäftigen Bayerischen Verwaltungsgerichtshof
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az: 9 AS 13.339) am 14.05.2013 beschlossen, dass eine Anordnung der Stadt Würzburg... Weiterlesen